Die SPD-Ratsfraktion klärt auf:
Beverungen. „Ob der Betriebsausschussvorsitzende Jürgen
Neumann bewusst falsche Zahlen veröffentlicht oder ob es
doch an seinen Rechenkünsten liegt, darüber mag sich jeder
selbst ein Urteil bilden. Ich habe auf jeden Fall
nachgerechnet und bin bei der Berechnung des Wasser-Cent
auf ein ganz anderes Ergebnis gekommen als der
Ausschussvorsitzende der Stadtwerke Neumann!“ stellt der
stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Gauding fest.
Die NRW-Landesregierung plant den von der
Union eingeführten Wasser-Cent um 1,4 Cent zu
erhöhen. Diese zusätzlichen Abgaben werden
ausschließlich in Zukunftsprojekte, wie der
Renaturierung von Gewässern fließen. Zudem wird
mit der Gebühr eine Vorgabe der EU umgesetzt.
Pflichtaufgaben, die NRW ohne die zusätzlichen
Gebühren nicht stemmen könnte.
Ausschussvorsitzender Jürgen Neumann
behauptet dennoch in einer Pressemitteilung, die
Landesregierung würde den Bürgerinnen und
Bürgern tief in die Taschen greifen, sie sollten bis
zu 10 Euro mehr für ihr Wasser zahlen. Diese Berechnungen sind
abstrus und falsch.
Die SPD-Fraktion stellt das noch einmal deutlich klar :
Angenommen die Landesregierung würde den Wasser-Cent um 1,4 Cent
erhöhen, ergibt das bei einem Verbrauch von 100cbm = 140 Cent/1,40 €uro
im Jahr.
„Mein Durchschnittsverbrauch liegt in etwa bei 120cbm. Somit müsste
meine 3köpfige Familie etwa 1,70 Euro im Jahr mehr bezahlen“, führt der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gauding an.
Um 10 Euro (wie Herr Neumann gerechnet) zu erreichen müsste man 714
cbm verbrauchen. Da stellt sich die Frage, ob die Wasserleitung des
Stadtwerke-Ausschussvorsitzenden ein Loch hat oder ob seine Rechnung nur
ein weiterer Versuch ist, mit billiger Polemik zu punkten.
Richtig allerdings ist die Feststellung Neumanns, dass die Abwasserkosten in
Beverungen auffallend hoch sind. Grund hierfür sind aber die ent-
sprechenden Ratsbeschlüsse, die die Stadtwerke verpflichten, der klammen
Stadtkasse jährlich einen garantierten Überschuss aus Gewinnen und
Eigenkapitalverzinsung zuzuführen. Das hat die SPD im Gegensatz zu Herrn
Neumann im Rat abgelehnt. Nicht vergessen darf man, dass die gerichtlich
verfügte getrennte Berechnung von Schmutzwasser und Oberflächenwasser
ebenfalls weit über 100 000€ zusätzliche Kosten verursacht hat. Auch
dagegen hat sich Herr Neumann nicht aufgelehnt, sondern im Gegenteil
sogar mit seiner Mehrheitsfraktion eine rückwirkende Nachberechnung der
Gebührendurchgesetzt. (28.April 2011)
Kopfrechnen schwach
Ausschussvorsitzender Neumann hat falsch gerechnet
© 2011 SPD Stadtverband Beverungen
CDU Ortsverband Wehrden schliesst Förderschule
SPD-Fraktion kämpft für die Weyrather-Schule
Beverungen. In einer Pressemitteilung der CDU Wehrden gibt diese die Schließung der Förderschule
in Wehrden bekannt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Beverungen ist sehr verwundert, so der Fraktionsvorsitzende
Eckhard Schepke. Denn es gibt keinen Ratsbeschluss, der dieses untermauern würde.
Die Mehrheitsfraktion gibt im Alleingang die Schließung der Weyrather-Schule in Wehrden
bekannt und gibt der NRW-Landesregierung die Schuld daran. Diesen Beschluss würde die SPD
Fraktion gerne schriftlich vom Ratsherrn und Vorsitzenden der Dorfunion Günter Weskamp
haben, zeigt sich Fraktionschef Schepke verärgert.
Zwar hat die Bezirksregierung die Schulträger darüber informiert, das Landesgesetz zur Inklusion
umzusetzen, aber von einer Schließung der Weyrather-Schule war bisher nicht die Rede. Über
diesen Sachstand hat auch Bürgermeister Haase in der letzten Ratssitzung ausführlich berichtet.
Für die SPD-Fraktion Beverungen steht fest die Förderschule in Wehrden so lange wie möglich
zu erhalten. Wir können es den Jüngsten nicht zumuten mit dem Bus am Morgen weite Wege zur
nächsten Förderschule zurückzulegen, macht Schepke deutlich. Die SPD Fraktion wird an der Seite
der SchülerInnen, der Eltern und des Lehrerkollegiums stehen und für den Erhalt der
Förderschule kämpfen, bekräftigt der Fraktionsvorsitzende Eckhard Schepke. (01. Mai 2011)
